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Es mag in Einzelfällen vorkommen, dass man in ein politisches Milieu hineingeboren wird und dadurch scheinbar automatisch Mitglied einer bestimmten Partei wird.
Meist jedoch werden heute nur noch Menschen Parteimitglieder, die den starken Willen spüren sich poltisch zu engagieren, und diese Menschen suchen sich die Partei in der sie Mitglied werden wollen gezielt aus, und zwar die Partei, die am ehesten zu ihren eigenen politischen Vorstellungen passt. Da Parteien aus vielen Menschen mit jeweils ganz eigenen politischen Ansichten bestehen wird man natürlich nie eine Partei finden die in allen Punkten mit den eigenen Ansichten übereinstimmt, aber es wird doch eine Partei geben die von der Tendenz her am besten passt.

Die richtige Partei für mich schien mir 2002, nach dem "Schock" (für mich!) des Wahlsiegs von Rot/Grün, die FDP zu sein. Die FDP hatte ein klares, vernünftiges Programm, die FDP schien gute Leute zu haben, die FDP schien eine gut organisierte und integre Partei zu sein die zu unterstützen eine bessere Politik für Deutschland versprach. Angeführt von Guido Westerwelle, der meiner Meinung nach zu Unrecht ständig fertiggemacht wurde, schien mit der FDP alles möglich.

An dieser Stelle möchte ich erwähnen dass die FDP an der Basis aus vielen freundlichen, engagierten, netten und integren Menschen besteht. Meinen ehemaliger Kreisverband möchte ich von jeglicher Kritik an der FDP als solcher ausnehmen; an der Basis der FDP ist weitestgehend alles in Ordnung und es kann weiterhin gut und richtig sein auf kommunaler Ebene die FDP zu wählen - der Fisch stinkt auch in der FDP vom Kopf her!

Von 2002 bis 2009 war ich in der FDP ein glücklicher Parteisoldat und bei den JuLis im Kreis- und Bezirksvorstand, war Vorsitzender der LHG der Uni Erlangen-Nürnberg und des Landesverbandes der bayerischen LHGen. Es war - ganz ehrlich - eine gute Zeit! Es fühlte sich gut an gegen den rot-grünen und rot-schwarzen Wahnsinn zu kämpfen, auch wenn rot-grün und vielleicht auch rot-schwarz im Nachhinein gesehen vieles richtig gemacht hat, mit Ausnahme der Finanzmarktliberalisierung und der Einführung des IFRS bzw. der Änderung des HGB womöglich... bei längerem Nachdenken würde mir bestimmt noch mehr einfallen... aber immerhin haben die Reformen von rot-grün zwischen 1998 und 2005 dazu geführt dass die deutsche Wirtschaft heute relativ krisenfest ist; Hartz IV war wahrscheinlich trotz aller Härten eine richtige Entscheidung, auch wenn es auch dort noch Verbesserungspotential gibt.
Und natürlich fühlte es sich auch gut an mit der LHG gegen den linken Filz zu kämpfen der sich irgendwie aus den 70ern bis ins 21te Jahrhundert hatte retten können.
Egal, es war wie gesagt eine gute Zeit, möglicherweise vor allem weil Opposition immer eine sehr dankbare Rolle in der Politik ist :-)

Mein Bild von der FDP begann Risse zu bekommen nachdem die FDP 2009 die Möglichkeit zur Regierungsbeteiligung bekam; nach weiteren drei Jahren FDP habe ich nun eine Reihe von Gründen die mich zum Ausstieg aus der FDP bewegt haben:

• Macht sticht Ideale
• Die Nachwuchs-Monokultur: Allein unter JuLis
• Polit-Klone aus dem Inzucht-Reaktor
• Order de mufti per Leitantrag oder: Wie die Parteiführung der Basis ihre Meinung aufdrücken will
• Weitere Ärgernisse

Ich habe mir die Anträge von Herrn Schäffler und dem Bundesvorstand für den Mitgliederentscheid zum ESM angesehen. Ich komme nicht umhin beide Anträge zu kommentieren.

Der Antrag von Herrn Schäffler lautet folgendermaßen:

Für ein Europa mit solidem Fundament: Recht, Rechtsstaatlichkeit und Marktwirtschaft

Europa braucht einen realistischen Umgang mit der Schuldenkrise

Ganz Europa hat Schulden; außer Slowenien scheint kein Staat schuldenfrei zu sein.
Sogar angebliche Musterstaaten wie Deutschland haben eine Schuldenquote von ca. 80% (d.h. die Schulden betragen 80% des Bruttoinlandsprodukts; bei Berücksichtigung der Beamtenpensionsansprüche etc. dürfte die Verschuldung aber eher bei 240% liegen), nun müssen Staaten gerettet werden um einen "Dominoeffekt" zu vermeiden.

Das System der Mehrwertsteuer in Deutschland - das ist weitgehend unstrittig - ist völlig abstrus.

Wer z.B. beim Bäcker ein Teilchen zum Hier-Essen bestellt zahlt mehr Mehrwertsteuer als jemand, der das Teilchen zum Mitnehmen kauft. Oliven in Öl und frische Oliven haben verschiedene Mehrwertsteuersätze. Etc. pp..

Nun gibt es natürlich für jede Mehrwertsteuerermäßigung eine historische Begründung, die nur mittlerweile irgendwie niemand mehr nachvollziehen kann... wie also sollten wir verfahren?

Auf Empfehlung einer Facebook-Freundin (also eigentlich einer entfernteren Bekannten, wenn man so will) habe ich das überaus interessante Buch Moral Politics von George Lakoff gelesen.

In diesem Buch geht es ganz grob gesagt um zwei Dinge. Erstens um "Moral" im Sinne von "richtigem Verhalten" im Kontext von Politik, also um die Frage: Welche Politik ist "richtig", und welche unterbewussten Wertemodelle führen zu welchen politischen Ansichten.
Zweitens um die Frage, wie man in der politischen Auseinandersetzung mit den Methoden der kognitiven Linguistik die Debatte im Sinne des eigenen Wertemodells beeinflussen kann.

Die Atomkraft, so wird gern behauptet, ist sicher.

Nach den Risikoabschätzungen von mit namhaften Experten besetzen Kommissionen ist die Wahrscheinlichkeit einer Kernschmelze in einem Atomreaktor so gering, dass ca. alle 50.000 Jahre damit zu rechnen ist.

Die Problematik der Endlagerung des Atommülls ist zwar noch nicht gelöst, doch obwohl seit Jahrzehnten weder ein Endlager gefunden noch eine Zaubermethode zur Unschädlichmachung von Atommüll gefunden werden konnte sind Wissenschaft und Politik frohen Mutes, das diese Probleme sich ganz bald irgendwie lösen werden.

Obwohl die FDP 1974 maßgeblich an der Etablierung des Bundesumweltamts als Unterabteilung des Innenministeriums beteiligt war, wurde in den 1980er Jahren die historische Chance verpasst, das Thema Umweltschutz für die FDP zu besetzen. Denn obwohl die FDP z.B.

Eigentlich ist es zu heiss zum bloggen.

Darum in aller Kürze:

1. Warum verleiht unser heissgeliebert neuer Bundespräsident Christian Wulff das Bundesverdienstkreuz an Jogi Löw?
   Weil er seinen Job gemacht hat?

   Franz Beckenbauer bekam erst zwei Jahre nach einer *gewonnenen* WM das Bundesverdienstkreuz..

Die Wahl des Bundespräsidenten in der Bundesversammlung ist frei und geheim. Es gibt keinen Fraktionszwang. Alle Abgeordneten sind nur ihrem Gewissen verantwortlich und entscheiden unabhängig.

Sagt das Gesetz.

Die Unions-Abgeordneten und die FDP-Abgeordnete werden Wulff wählen!!!, sagen Union und FDP.

Wenn ich nicht von der liberalen Sache überzeugt wäre, und wenn nicht die Grünen die unsäglich sexistische Regel zur Vergabe von Rederechten hätten, wenn nicht die Piraten ein Haufen von von hierarchie- und anstrengungslos dahinfließender "flüssiger Demokratie" träumender Nerds wären, dann hätte ich den Glauben in die FDP in den letzten Monaten komplett verloren, würde sie verfluchen, würde austreten...

Eigentlich fing es gut an: Statt 5% hatte die FDP auf einmal 15%, die Union statt 45% so ca. 35%... gute Voraussetzungen also für eine entsprechende FDP-Machtentfaltung.